Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragspartner
Vertragspartner für alle über unseren Onlineshop abgeschlossenen Verträge ist:
Multicycle Österreich GmbH
Rennweg 87
AT-2345 Brunn am Gebirge
Tel.: 07 20 77 99 00 022
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Stefan Stranghöner
Registergericht: Landesgericht Wiener Neustadt
Register-Nummer: FN 587311 v
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU78462646
2. Anwendungsbereich, Definitionen
2.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder ein Unternehmer über die im Onlineshop dargestellten Produktangebote mit uns abschließt.
2.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Zustandekommen des Vertrages (Kaufverträge), Warenverfügbarkeit
3.1. Unsere Produktangebote im Onlineshop stellen ein verbindliches Angebot dar, bei uns Waren zu bestellen.
3.2. Sie nehmen unser Vertragsangebot über die im Warenkorb befindlichen Artikel durch Anklicken der „Kaufen“-Schaltfläche am Ende des Bestellvorganges an. Mit dieser Vertragserklärung kommt der Kaufvertrag zustande.
3.3. Sie erhalten von uns unverzüglich nach dem Eingang Ihrer Bestellung eine Eingangsbestätigung per E-Mail mit den Bestellinformationen, die Sie ausdrucken und archivieren können. Wählen Sie „Zahlung als Selbstabholer“ übermitteln wir Ihnen eine E-Mail, dass die Ware für Sie zur Abholung bereitsteht. Diese kann nach Terminabsprache mit uns abgeholt werden.
3.4. Wenn Sie die Bestellfunktion in unserem Onlineshop nicht nutzen möchten, haben Sie alternativ auch die Möglichkeit, uns per E-Mail, per Online-Kontaktformular, per Fax, postalisch oder telefonisch ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu unterbreiten.
In diesem Fall sind wir berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen anzunehmen. Die Frist beginnt mit der Abgabe Ihres Angebots zu laufen und endet mit Ablauf des 5. Tages, der auf die Abgabe folgt.
Die Annahme Ihres Angebots erklären wir entweder durch die Übersendung einer Vertrags- oder Versandbestätigung (z.B. per E-Mail), der Aufforderung zur Zahlung des Kaufpreises, dessen Abbuchung bei Lastschrifteinzug oder der Zustellung der Ware an Ihre Lieferadresse. Der Vertrag kommt zustande, sobald die erste der vorgenannten Alternativen innerhalb der Annahmefrist eintritt. Nehmen wir Ihr Angebot nicht fristgerecht an, gilt dies als Ablehnung Ihres Angebotes. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag nicht zustande und Sie sind an Ihr Angebot nicht länger gebunden.
3.5. Wir übernehmen für die bestellten Artikel kein Beschaffungsrisiko und keine Liefer- bzw. Leistungsgarantie nach § 276 BGB. Ausnahmsweise sind wir nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir selbst nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert werden, obwohl wir die vertragsgegenständliche Ware ordnungsgemäß und ausreichend vor dem Vertragsschluss mit Ihnen bei unserem Lieferanten bestellt haben (kongruentes Deckungsgeschäft). Dieser Vorbehalt gilt nur, wenn wir die Gründe für die Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen in diesem Fall unverzüglich erstattet.
4. Preise, Versandkosten
4.1. Alle im Onlineshop genannten Preise sind Gesamtpreise. Die Gesamtpreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Wir berechnen die Kosten für Verpackung und Versand (Versandkostenanteil) gesondert, es sei denn, das Produkt ist als versandkostenfrei gekennzeichnet. Die Höhe des Versandkostenanteils richtet sich nach den im Onlineshop ausgewiesenen Preisen. Wählen Sie „Zahlung als Selbstabholer“ werden keine Versandkosten berechnet.
5. Zahlungsmöglichkeiten
Wir bieten Ihnen in unserem Onlineshop folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
> Zahlung als Selbstabholer
Sie zahlen den Kaufpreis einfach und bequem vor Ort mit den im Ladengeschäft angebotenen Zahlungsmitteln (Barzahlung / EC-Cash).
> Zahlung per Vorkasse (Überweisung)
Wir teilen Ihnen nach Vertragsschluss per E-Mail unsere Bankverbindung mit. Geben Sie bei der Überweisung als Verwendungszweck bitte Ihren vollständigen Namen und die Bestellnummer an. Der Kaufpreis ist sofort nach dem Zugang der Bankverbindung fällig.
> Zahlung per PayPal
> Klarna Rechnung
6. Liefergebiete und Lieferfristen
6.1. Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg mit unserem Versanddienstleister ausschließlich innerhalb von Österreich.
6.2. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Verkaufsangebot.
6.3. Bei Zahlung per Vorkasse erteilen Sie Ihrem Zahlungsdienstleister einen Zahlungsauftrag. Die Lieferfrist beginnt an dem Tag zu laufen, der auf den Zahlungsauftrag an Ihren Zahlungsdienstleister folgt. Ist keine Zahlung per Vorkasse vereinbart, beginnt die Lieferfrist am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag am Lieferort, ist der nächste Geschäftstag für das Fristende maßgeblich.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. Gesetzliches Widerrufsrecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht ausschließlich für Verbraucher innerhalb der EU-Mitgliedstaaten. Für die Definition des Verbrauchers gilt Ziffer 2.2 dieser AGB.
9. Gesetzliche Mängelhaftung
Ihnen stehen für bei uns gekaufte Waren und digitale Produkte die gesetzlichen Mängelansprüche zu.
10. Haftung und Haftungsbegrenzung (gilt nur für Unternehmer)
10.1. Wir haften vorbehaltlich nachstehender Ausnahmen nicht für Ansprüche des Unternehmers auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
10.2. Vorstehender Haftungsausschluss gemäß Ziffer 10.1. gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, sowie:
- für eigene arglistige, vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung oder arglistige, vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen;
- für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten; „Wesentliche Vertragspflichten“ im Sinne dieser AGB sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf;
- im Falle der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen;
- im Falle des Verzuges, soweit ein fixer Lieferzeitpunkt vereinbart war;
- soweit wir die Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder das Vorhandensein eines Leistungserfolges, oder ein Beschaffungsrisiko im Sinne von § 276 BGB übernommen haben;
- bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderen gesetzlich zwingenden Haftungstatbeständen.
10.3. Im Falle, dass uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt und kein Fall vorstehender Ziffer 10.2., dort 4, 5 und 6 Spiegelstrich vorliegt, haften wir auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
10.4. Die Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gemäß der vorstehenden Ziffer 10.1. bis 10.3. und 10.5. gelten im gleichen Umfang zu Gunsten unserer leitenden und nichtleitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen sowie unseren Subunternehmern.
10.5. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz aus dem mit uns bestehenden Vertragsverhältnis können nur innerhalb einer Ausschlussfrist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und für Ansprüche wegen der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, sowie im Falle einer Forderung, die auf einer deliktischen Handlung oder einer ausdrücklichen übernommenen Garantie oder der Übernahme eines Beschaffungsrisikos nach § 276 BGB beruht, oder im Falle, dass gesetzlich zwingend eine längere Verjährungsfrist gilt.
10.6. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
11. Geltendes Recht, Gerichtsstand
11.1. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
11.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist unser Geschäftssitz der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich unterhält oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Unsere Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
B. Kundeninformationen
1. Einzelne technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Bestellprozess in unserem Onlineshop für Versandartikel erfolgt über beschriftete und selbsterklärende Schaltflächen („Buttons“), die mit einem Mausklick aktiviert werden. Zur Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung sind von Ihnen die folgenden technischen Schritte zu durchlaufen:
- Einlegen des Artikels in den Warenkorb
- Anmeldung im Onlineshop mit vorhandenem Kundenkonto (Benutzername/Passwort), Registrierung als Neukunde oder Bestellung als Gast unter Eingabe Ihrer persönlichen Daten
- Auswahl der Zahlungsart
- Zusammenfassung sämtlicher Bestelldaten
- Abgabe Ihrer Vertragserklärung, die zum Vertragsschluss führt.
2. Speicherung und Abrufbarkeit des Vertragstextes nach Vertragsschluss
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert. Sie können den Vertragstext (wie z.B. Produktbeschreibungen, AGB und Kundeninformationen) während des Bestellprozesses aufrufen und über die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken und archivieren. Wir übersenden Ihnen unmittelbar im Anschluss an Ihre Bestellung eine Eingangsbestätigung mit den Daten Ihrer Bestellung und den Vertragsbestimmungen, die Sie ausdrucken und abspeichern können. Nach Vertragsschluss ist der Vertragstext für Sie in unserem Onlineshop nicht mehr abrufbar.
3. Erkennbarkeit und Berichtigung von Eingabefehlern im Bestellprozess
Sie können Eingabefehler während des Bestellprozesses jederzeit erkennen, weil Ihre Eingaben unmittelbar gespeichert und auf dem Bildschirm sichtbar werden. Bei Eingabefehlern verwenden Sie bitte die beschrifteten und selbsterklärenden Schaltflächen („Buttons“), die wir im Bestellprozess zur Korrektur von Eingabefehlern für Sie bereithalten. Auf der abschließenden Bestellseite können Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung alle Bestelldaten nochmals prüfen und korrigieren.
4. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache
Verträge in unserem Onlineshop werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
5. Information zu Streitbeilegungsverfahren
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
